"Ach, Europa! Ach, Menschenrechte!" - 60 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention und die Justiz

13. Jahrestagung, 23. bis 25. September 2011

„1949, in Folge des Zweiten Weltkriegs, kamen zehn europäische Staaten zusammen, um den Europarat in Straßburg zu gründen. Ihr Ziel war es, Diktaturen zu beenden, den Frieden zu sichern und sich für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in ganz Europa einzusetzen.“ So lautet der Eingangssatz in einer Broschüre des Europarates unter der Überschrift „Ein Meilenstein der Rechte und Freiheiten in Europa“.

Die „Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten“ ist am 4. November 1950 in Rom von zunächst 15 Staaten unterzeichnet worden, heute, 60 Jahre später, gibt es 47 Unterzeichnerstaaten mit einer Gesamtbevölkerung von rund 800 Millionen Menschen zwischen Reykjavik und Wladiwostok.

Bedeutet dies einen Siegeszug der Menschenrechte in Europa? Oder gibt es Defizite bei ihrer Verwirklichung? Klaffen Lücken zwischen Anspruch und Wirklichkeit?

Dies zu untersuchen hat sich das Forum Justizgeschichte e. V. auf seiner Tagung in der Deutschen Richterakademie in Wustrau am Ruppiner See vom 23. bis zum 25. September 2011 vorgenommen. Die Auseinandersetzung mit der Entwicklung der Menschenrechte in Europa wird das zentrale Thema dieser Tagung sein, die unter dem Titel „Ach, Europa! Ach, Menschenrechte! – 60 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention und die deutsche Justiz stehen wird. Dabei soll es nicht allein um die juristische Betrachtung des Themas gehen, vielmehr sollen unterschiedliche Aspekte dieser Materie dargestellt werden.

Lasse Heerten (Zentrum für Zeithistorische Forschung, Potsdam)
„Die letzte Utopie? Zur Geschichte der Menschenrechte seit 1945“

 Prof. Dr. Dr. Ingo Müller (Berlin)
„Die EMRK, nur ein einfaches Gesetz? 60 Jahre Widerstand gegen die Nürnberger Prinzipien“

Prof. Dr. Christian Tomuschat (Berlin)
„EuGH und BVerfG – ‚Solange I und II‘ und der Lissabon-Vertrag“

Film: „Fünf Leben im Iran – Reich des Bösen“
Regie Mohammad Farokhmanesh, Hamburg, der Regisseur ist anwesend.

Dr. Christiane Schmaltz (Lübeck)
„Aufbau, Organisation und Arbeitsweise des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Zwei Jahre als abgeordnete Richterin am EGMR“

Percy MacLean (Berlin)
„Aktuelle Menschenrechtsprobleme in Deutschland“

PD Dr. Thomas Henne (Münster)
„Die verzögerte Aufnahme des Europarechts in den ‚Palandt‘-Kommentar“

Dr. Gerd Hankel (Bremen)
„Menschenrechte in Kriegs- und Notfällen (Artikel 15). Bindung deutscher Soldaten an die EMRK bei Auslandseinsätzen?“

Nicole Milkereit (Berlin)
„EMRK – Einzigartig und/oder Ideologie? Über Realität, Unterordnung und Utopie eines Universalkonzeptes“

Simone und Patrick Gaboriau (Paris) im Gespräch mit Hans-Ernst Böttcher (Lübeck)
„Die Bedeutung der EMRK aus der Sicht französischer Richter“

Katarina Lenczowski (Trier)
„Die Menschenrechtsproblematik der Roma im Spiegel der deutsch-sprachigen Gegenwartsliteratur“

Carl W. Heydenreich (Bonn)
„Die EMRK und Rechtsetzung der EU zum Strafprozessrecht“

Peter Franck (Berlin)
„Amnesty International und Russland“

Dr. Grischa Merkel (Rostock)
„Sicherungsverwahrung und Menschenrechte“