Die Entwicklung der völkerrechtlichen und verfassungsrechtlichen Stellung von Bundeswehr und Nationaler Volksarmee

10. Jahrestagung, 3. bis 5. Oktober 2008

„Der deutsche Arm soll verdorren, der
noch einmal nach einem Gewehr greift!“
(Franz Josef Strauß 1946)

„Die Sicherheit Deutschlands wird auch
am Hindukusch verteidigt!“
(Peter Struck 2002)

Zwischen diesen beiden Sätzen liegen Welten. Was unter dem Eindruck der Schrecken des Zweiten Weltkriegs noch in radikalpazifistischer Manier formuliert wurde, ist heute, mehr als 50 Jahre später, zu einem Aufruf an die Bereitschaft zur militärischen Landesverteidigung selbst
tausende Kilometer von den Landesgrenzen entfernt geworden.

Wie ist es zu diesem Wandel gekommen? Welche politischen und insbesondere rechtlichen Entscheidungen haben ihn möglich gemacht? Was sind die Auswirkungen dieser Entscheidungen, auch in Bezug auf die deutsche Innenpolitik? Es sind Fragen wie diese, denen auf der Tagung
nachgegangen wird. In einem umfassenden Rückblick, der auch die Nationale Volksarmee einbezieht, versucht sie zu verdeutlichen, welches
die Voraussetzungen und Inhalte des Paradigmenwechsels vom verfassungsrechtlichen Leitbild einer regional beschränkten Verteidigungsarmee hin zu einem erweiterten Sicherheitsbegriff
mit einer „grenzenlos“ einsetzbaren Armee sind.

Im Vordergrund stehen naturgemäß völker- und verfassungsrechtliche Probleme. Dabei geraten auch neue, möglicherweise das Kriegsvölkerrecht verändernde Praktiken wie die sogenannte asymmetrische Kriegsführung in den Blick. Weitere Themen wie die veränderte Bewertung der Kriegsdienstverweigerung sowie die Leitbilder
und Traditionspflege in der Bundeswehr werden Gegenstand der Tagung sein.

Prof. Dr. Wolfram Wette
Gründungsphase der Bundeswehr: Neue Form, alter Geist. Die Gründung der Bundeswehr im Zeichen des Kalten Krieges.

Dr. Detlef Bald
Kalter Krieg und Entspannungspolitik: Kampf um nukleare Teilhabe.

Zeitzeugengespräch: Glanz und Elend der Kriegsdienstverweigerung.
Pastor Ulrich Finckh im Gespräch mit Hans-Ernst Böttcher

Dr. Rüdiger Wenzke
Die Nationale Volksarmee und ihre Rolle bei der Zerschlagung des Prager Frühlings 1968 und der Verhängung des Kriegsrechts in Polen 1980/81.

Prof. Dr. Martin Kutscha
Transformation 1991 ff.: Armee im Einsatz – Beteiligung an den Jugoslawienkriegen und ihre Legitimation durch das Bundesverfassungsgericht

Tobias Pflüger, MdEP
Europäische Vorgaben: Sicherheitspolitik in der Europäischen Union, EU-Reformvertrag

Dr. Tobias Linke
Uhr Bundeswehreinsatz im Inneren: Notstandsgesetzgebung,
Luftsicherheitsgesetz

Dr. Klaus Naumann
Leitbilder und Traditionspflege in der Bundeswehr:
Bürger in Uniform und Kämpfer, Verhältnis zur
Wehrmacht

Film: „08/15“

Podiumsdiskussion
Modellfall Afghanistan: Asymmetrischer Krieg – Verteidigung am Hindukusch?
Dr. Gerd Hankel, Prof. Dr. Dietmar Herz, Oberstleutnant
Jürgen Rose, Prof. Dr. Christian Tomuschat